Einreise USA: Update für NIE-Ausnahmegenehmigung

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Ab sofort ist eine Ausnahmegenehmigung ("National Interest Exception" - NIE) für 12 Monate und für mehrere Reisen gültig.

Das US-Außenministerium hat am 6. Juli eine Änderung des Einreiseverbots für Schengen-Länder angekündigt, die einige VDMA-Mitgliedsunternehmen, die in den USA geschäftlich tätig sind, entlasten wird.

Ab sofort ist eine Ausnahmegenehmigung ("National Interest Exception" - NIE) für 12 Monate und für mehrere Reisen gültig. Darüber hinaus gilt diese Regelung rückwirkend, was bedeutet, dass diejenigen, die in der Vergangenheit eine NIE-Ausnahmegenehmigung erhalten haben, diese nicht erneut beantragen müssen, wenn sie planen, innerhalb von 12 Monaten nach Erteilung der NIE-Ausnahmegenehmigung in die USA wieder einzureisen.

Dies stellt eine weitere schrittweise Verbesserung der aktuellen Pandemie-Reiseregelung dar. Bisher war eine NIE-Genehmigung nur für 30 Tage und eine Reise über die U.S.-Grenze gültig. Dies war insbesondere für VDMA-Mitgliedsunternehmen mit Führungskräften und Fachkräften, die mehrmals im Jahr aus geschäftlichen Gründen von Europa in die USA reisen, eine große Belastung. Nach dieser Änderung muss ein Geschäftsreisender nur noch einmal pro Jahr eine NIE beantragen.

VDMA-Mitgliedererfahrung 
Zuvor, im Zuge der Änderungen vom 27. Mai, hat die Außenwirtschaftsabteilung des VDMA eine Blitzumfrage an diese Liste verschickt. Vielen Dank an die 73 Personen, die geantwortet haben. Kurz gesagt wollten wir wissen, ob die Änderungen des US-Außenministeriums vom 27. Mai auch die Einreise für „allgemeine“ Geschäftsreisen (wie den Besuch einer Messe oder die Anbahnung neuer Geschäfte) ermöglichen. Generell haben wir festgestellt, dass die US-Behörden keine NIE-Ausnahmegenehmigungen für solche allgemeinen Geschäftsreisen ausstellen. Wir erwarten nicht, dass die Änderungen dieser Woche dies beeinflussen werden.

Wir haben auch erfahren, dass die Anträge einiger Mitglieder abgelehnt wurden, weil sie nicht genau beschrieben haben, zu welchem der 16 Sektoren der kritischen Infrastruktur ihre Reise gehörte. Dies hat uns überrascht. Die Änderungen vom 27. Mai sahen vor, dass Reisende, die an der „notwendige Unterstützung oder der Leitung von bedeutenden Geschäftsaktivitäten“ beteiligt sind, für eine NIE-Ausnahme berechtigt sind. Diese Kategorie wurde jedoch nicht definiert. Unsere Umfrageergebnisse legen nahe, dass die US-Behörden diese Formulierung sehr eng auslegen. Wir empfehlen daher, bei der Beantragung einer NIE-Ausnahmegenehmigung genau anzugeben, zu welcher der 16 Kategorien kritischer Infrastrukturen Ihre Reise gehört.

VDMA Interessenvertretung und Kommunikation 
Der VDMA fordert nun ein Ende des US-Einreiseverbots für Schengen-Länder. VDMA-Präsident Karl Haeusgen hat am 1. Juli einen Brief an die US-Botschaft geschickt, in dem er erklärt, dass die amerikanischen Reisebeschränkungen weiterhin sowohl europäischen als auch amerikanischen Geschäftsinteressen schaden, ohne nennenswerten Nutzen für die öffentliche Gesundheit. Past-Präsident Carl Martin Welcker brachte zudem in einem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Besorgnis des Verbandes über diese anhaltende Behinderung des transatlantischen Handels zum Ausdruck.

Präsident Biden signalisiert, dass mögliche Änderungen am Einreiseverbot für Schengen Länder anstehen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war gestern in Washington zu einem bilateralen Treffen mit US-Präsident Joe Biden. Wie oben erwähnt, hatte der VDMA im Vorfeld des Treffens die Bundeskanzlerin aufgefordert, sich bei Präsident Biden für die Aufhebung des seit März 2020 geltenden amerikanischen Einreiseverbots für Schengen-Staaten einzusetzen. Das Verbot stellt nach wie vor das größte transatlantische Handelshemmnis dar und trifft insbesondere die VDMA-Mitgliedsunternehmen.

Zum Abschluss des Treffens erklärte Bundeskanzlerin Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass sie das Thema bei Präsident Biden angesprochen habe. Präsident Biden erklärte daraufhin, dass sein Team von wissenschaftlichen Beratern den Einreisestopp prüfe und dass er plane, „innerhalb der kommenden Tage“ ein Update mitzuteilen.

Angesichts der langen bilateralen Agenda zwischen den USA und Deutschland wertet die VDMA-Außenwirtschaftsabteilung es als positives Zeichen, dass Präsident Biden und Bundeskanzlerin Merkel das Einreiseverbot thematisiert haben und dass Präsident Biden angedeutet hat, dass das Weiße Haus die Reisebeschränkungen lockern könnte. Wir werden den Status der amerikanischen Reisebeschränkungen weiterhin genau beobachten und Sie informieren, sobald Änderungen angekündigt werden.

 

Für weitere Informationen zu diesem Thema können sich VDMA-Mitglieder wenden an

Andrew Adair, VDMA, Außenwirtschaft
Tel.: +49 69 6603-1132, E-Mail: andrew.adair@vdma.org