Modernisierung von Binnenschiffen: Neue Förderrichtlinie veröffentlicht

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Am 19. Dezember 2018 wurde die überarbeitete "Richtlinie über Zuwendungen für Binnenschifffahrtsunternehmen zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffen" im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten und läuft am 31. Dezember 2019 aus. Sie stellt damit lediglich eine Überarbeitung und einjährige Verlängerung der seit 2015 bestehenden Förderrichtlinie dar.

Mit der redaktionellen Überarbeitung wurde primär der Gegenstand der Förderung an die neue EU-Emissionsverordnung (EU) 2016/1628 angepasst. Demnach sind nun emissionsärmere Motoren förderfähig, die

  1. mindestens einen der Grenzwerte der (EU) 2016/1628 um 5 % unterschreiten,
  2. für Motoren der Klasse IWA/IWP mit einer Leistung von mehr als 300 kW kann zusätzlich der bekannte Fördertatbestand (Reduktion des Partikelgrenzwertes um 30 %) genutzt werden.

Bezüglich der Förderung von Maßnahmen zur Energieeffizienz sind nun auch der Einbau von alternativen Antriebssystemen, wie z.B. diesel- und gaselektrische sowie rein elektrische Antriebe förderfähig.

Darüber hinaus wurden keine wesentlichen Änderungen im Vergleich zur bekannten Förderrichtlinie vorgenommen. Es wird erwartet, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 2019 eine grundlegende Überarbeitung der Förderrichtlinie vornimmt, die dann ab Anfang 2020 in Kraft treten wird.

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